2017
16.02.
zur Übersicht

BND

Sätze
  • Stapelweise bekamen die Abgeordneten oft geheime, vielfach geschwärzte Akten, stundenlang vernahmen sie hochrangige Politiker, NSA-Aussteiger und Mitarbeiter von BND und Kanzleramt. ( tagesspiegel.de)
  • Ob sie je gefragt habe, ob der BND Freunde abhöre? ( morgenpost.de)
  • Der Satz sei richtig, auch wenn sich der BND damals selbst nicht daran gehalten habe. ( swr.de)
  • Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages bestätigen Medienberichte, dass der BND viele Ziele in EU- und Nato-Staaten unrechtmäßig ausgeforscht hat. ( abendzeitung-muenchen.de)
  • Merkel erklärte, sie habe "keinerlei Anlass" gehabt anzunehmen, "dass der Satz bei uns seitens des BND nicht eingehalten wurde". ( https:)
  • Der Untersuchungsausschuss versucht seit fast drei Jahren, der Spionage des US-Geheimdienstes NSA, aber auch des BND auf den Grund zu gehen. ( n-tv.de)
  • Aus seinen Dokumenten ging allerdings auch hervor, dass der BND etwa Gespräche von der damaligen US-Außenministerin Hillary Clinton überwacht hat. ( vienna.at)
  • Die Empörung über die Affäre flammte erneut auf, als 2015 bekannt wurde, dass der BND auch aus eigenem Antrieb mit Selektoren Daten etwa von Regierungen von Partnerländern, darunter Österreich, ausspähte. ( vol.at)
  • Und sie steht vor dem Dilemma, erläutern zu müssen, warum der BND fremde Regierungen ausspähte - was für sie ja eigentlich "gar nicht" geht. ( n-tv.de)
  • Sollten die neuesten Enthüllungen der Wahrheit entsprechen und der BND jahrelang nur ein willfähriger Erfüllungsgehilfe des amerikanischen Geheimdienstes NSA war, dann sollte man der Behörde in dieser Form die Existenzberechtigung absprechen. ( badenerzeitung.at)
  • Mit Blick auf den Bundesnachrichtendienst (BND), der mit der NSA bei der Abschöpfung von Kommunikationsdaten kooperierte und auch auf eigene Faust Ziele in befreundeten Staaten ausspähte, erklärte sie: „Das macht diesen Satz eher richtig als falsch.“ ( taz.de)
  • Der Ausschuss versucht seit fast drei Jahren, den Datenausspähungen der NSA und des BND auf den Grund zu gehen. ( vol.at)
  • Wenn sie die politische Vorgabe gemacht habe, dass das Lauschen bei Verbündeten nicht geht, und Pofalla den BND entsprechend angewiesen habe, dann müsse sie doch davon ausgehen, dass die Behörde sich daran hält. ( tagesspiegel.de)
  • Als sie im Herbst 2013 ihren berühmten Satz "Abhören unter Freunden – das geht gar nicht" gesprochen hat, da habe sie "keinerlei Anlass" gehabt anzunehmen, "dass der Satz bei uns seitens des BND nicht eingehalten wurde". ( derstandard.at)
  • Seit fast drei Jahren und in mehr als 120 Sitzungen mit Dutzenden Zeugen versucht der NSA-Untersuchungsausschuss den Datenausspähungen des US-Geheimdienstes NSA sowie des Bundesnachrichtendienstes (BND) auf den Grund zu gehen. ( morgenweb.de)
  • Und der Auftragnehmer (der BND) ist so rücksichtsvoll, nichts darüber zu verraten, wie er die Ziele erreicht. ( taz.de)
  • Wenn der Ausschuss im Juni seinen Abschlussbericht vorlegt, gehört dazu die Empfehlung, den BND besser zu kontrollieren. ( morgenpost.de)
  • Im Zentrum stand dabei die Kooperation der Dienste im bayerischen Horchposten Bad Aibling, den der BND von der NSA 2004 übernommen hatte. ( morgenweb.de)
  • Und die Kanzlerin zeigte sich überzeugt, dass der BND zu der Prüfung der Aufgaben fähig sei. ( badenerzeitung.at)
  • Denn natürlich zeigte sich schnell, dass auch der BND Gesetze im Ausland brach und sogar die Kommunikation von Europas Institutionen und Regierungen überwachte. ( derstandard.at)
  • Inzwischen ist aber klar, dass auch der BND selbst über Jahre sogenannte Partner, Regierungen und Institutionen ausspähte. ( https:)
  • Das Kanzleramt bleibt damit bei der bekannten Linie: Verantwortlich für den Skandal waren Mitarbeiter im BND, die politische Aufsicht wurde erst spät informiert. ( vienna.at)