2017
16.02.
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BND

Sätze
  • Merkel verweist auf das neue BND-Gesetz und sagt: "Wenn ich kein Vertrauen in den BND hätte, könnte ich mein Amt als Bundeskanzlerin nicht mehr ausüben." ( badenerzeitung.at)
  • Im Oktober 2013 meldete die BND-Spitze zwar ins Kanzleramt, dass der BND auch NSA-Selektoren – als IP-Adressen oder Telefonnummern – geschaltet hat, die auf Institutionen in befreundeten Staaten abzielten. ( vienna.at)
  • Mit Blick auf den Bundesnachrichtendienst (BND), der mit der NSA bei der Abschöpfung von Kommunikationsdaten kooperierte und auch auf eigene Faust Ziele in befreundeten Staaten ausspähte, erklärte sie: „Das macht diesen Satz eher richtig als falsch.“ ( taz.de)
  • Merkel, sagt SPD-Mann Flisek, habe „relativ glaubhaft versichert“, dass sie von den Machenschaften des BND nichts wusste. ( tagesspiegel.de)
  • Dass der Bundesnachrichtendienst (BND) befreundete Staaten ausgespäht habe, habe sie erst im März 2015 erfahren, sagte sie in ihrer siebenstündigen Befragung vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags. ( n-tv.de)
  • Warum nicht nur die USA "Freunde" ausspähten, sondern auch der deutsche BND, kann sie nicht erklären. ( n-tv.de)
  • Im Zentrum steht dabei die Kooperation der Dienste im bayerischen Horchposten Bad Aibling, den der BND von der NSA 2004 übernommen hatte. ( https:)
  • Zu dem Zeitpunkt ahnt Merkel nicht, dass auch ihr Handy abgehört worden ist und dass ihr Geheimdienst BND keine Skrupel hatte, "befreundete" Staaten auszuspähen. ( morgenpost.de)
  • Schließlich will der Ausschuss nicht nur klären, wie es dem US-Geheimdienst NSA gelang, den deutschen BND zum massenhaften Lauschen zu bringen und wer dafür die Verantwortung trägt. ( rp-online.de)
  • Die NSA gab dafür massenhaft Selektoren an den BND, etwa Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen zum Ausforschen der Datenströme. ( vol.at)
  • Das gilt sowohl für den Selektoren-Skandal im BND als auch Programme wie Prism und Tempora. ( vienna.at)
  • Bei ihrer Befragung geht es vor allem um die Frage, was Merkel wann über die Spähpraxis des BND wusste. ( vol.at)
  • Und wie sich Merkels engster Mitarbeiterstab aus der politischen Verantwortung stahl, indem das Narrativ durchgesetzt wurde, der BND trage ganz allein die Schuld an der Spitzelaffäre. ( taz.de)
  • Dann kam die peinliche Überraschung: Auch der BND spioniert Freunde aus. ( finanznachrichten.de)
  • "Wir mussten eklatante organisatorische und technische Defizite beim BND feststellen", erinnert sich Schipanski. ( morgenpost.de)
  • Als das ganze Ausmaß der Maßlosigkeit beim BND im April 2015 in die Öffentlichkeit drang, zeigte man auf den Geheimdienst: „Im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht“ habe man „technische und organisatorische Defizite beim BND identifiziert“. ( derstandard.at)
  • So hat die Regierungszentrale nach Aussage von Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und anderen Mitarbeitern erst spät von den Umtrieben des BND erfahren. ( morgenweb.de)
  • Seit fast drei Jahren und in mehr als 120 Sitzungen mit Dutzenden Zeugen versucht der NSA-Untersuchungsausschuss den Datenausspähungen des US-Geheimdienstes NSA sowie des Bundesnachrichtendienstes (BND) auf den Grund zu gehen. ( morgenweb.de)
  • Die Kanzlerin rief die Politik auf, die Mitarbeiter des BND zu "Selbstbewusstsein", aber auch zu "Transparenz" zu ermuntern. ( badenerzeitung.at)
  • "Als Merkel ihren berühmten Satz "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht" gesagt hat, wurde im BND sicher herzlich gelacht", sagt die Linken-Obfrau im Ausschuss, Martina Renner. ( tagesspiegel.de)
  • Denn natürlich zeigte sich schnell, dass auch der BND Gesetze im Ausland brach und sogar die Kommunikation von Europas Institutionen und Regierungen überwachte. ( derstandard.at)
  • Merkel erklärte, sie habe "keinerlei Anlass" gehabt anzunehmen, "dass der Satz bei uns seitens des BND nicht eingehalten wurde". ( https:)