2017
16.02.
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Themengebiet: BND, unter Freunden, Ausspähen, ...

Wörter
Sätze
  • Das Ausspähen von Ortsdaten funktioniert über sogenannte Stingrays: Sie gaukeln Smartphones vor, eine neue Mobilfunkzelle zu sein. ( https:)
  • Flisek gibt sich damit nicht zufrieden und fragt nach der Fachaufsicht des Kanzleramts für den BND. ( badenerzeitung.at)
  • Als sie in der Hochphase des Skandals gesagt habe: „Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht“, habe sie nicht gewusst, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) selbst solche Spionage betrieb. ( https:)
  • Den SPD-Politiker Flisek interessieren dabei auch die gescheiterten Bemühungen, mit den USA ein Abkommen auf gegenseitigen Spionageverzicht auszuhandeln. ( morgenweb.de)
  • Der SPD-Obmann Christian Flisek versuchte, Merkel beim nie zustande gekommenen «No-spy-Abkommen» aus der Reserve zu locken. ( fnweb.de)
  • Immerhin an einem Punkt legt sich Merkel fest: Das ominöse „No-Spy-Abkommen“ mit den Amerikanern, aus dem nie etwas wurde, sei kein gezielter Trick gewesen, um das NSA-Thema aus dem Wahlkampf rauszuhalten. ( tagesspiegel.de)
  • Sensburg stellt die Frage, die im Verlauf des Nachmittags von allen immer wieder gestellt werden wird: Wie passt es zusammen, dass man einerseits das Ausspähen unter Freunden kritisiert, genau das aber auch Praxis beim eigenen Auslandsgeheimdienst war? ( spiegel.de)
  • Außerdem geht es um die Zusammenarbeit zwischen NSA und dem Bundesnachrichtendienst. ( https:)
  • Sie erklärt, sie habe gegenüber dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama am Telefon gesagt, das Ausspähen gehe nicht: "Wir sind nicht mehr im kalten Krieg." ( badenerzeitung.at)
  • "Das sogenannte No-Spy-Abkommen war eine großangelegte Täuschung der deutschen Öffentlichkeit", sagte Flisek der Passauer Neuen Presse. ( morgenweb.de)
  • Sie ist die Chefin, ihr Handy wurde abgehört und sie prägte den Satz "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht". ( https:)
  • 12.15 Uhr: Zu dem No-Spy-Abkommen gefragt, blättert Merkel nochmals in ihren Unterlagen. ( badenerzeitung.at)
  • Andererseits stelle sie fest, dass Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst (BND) "alles richtig gemacht haben". ( derstandard.at)
  • Und sie wiederholt in Variationen ihre berühmteste Anmerkung aus der ganzen Zeit: „Abhören unter Freunden – das geht gar nicht.“ ( fr-online.de)
  • Da sei ein „schwarzes Loch“ von eineinhalb Jahren, wendet Flisek ein, in dem das Kanzleramt doch „proaktiv“ den Dienst hätte prüfen müssen. ( tagesspiegel.de)
  • Stapelweise bekamen die Abgeordneten oft geheime, vielfach geschwärzte Akten, stundenlang vernahmen sie hochrangige Politiker, NSA-Aussteiger und Mitarbeiter von BND und Kanzleramt. ( tagesspiegel.de)
  • Der SPD-Obmann Christian Flisek versuchte, Merkel beim nie zustande gekommenen "No-spy-Abkommen" aus der Reserve zu locken. ( morgenpost.de)
  • Im Zentrum steht dabei die Kooperation der Dienste im bayerischen Horchposten Bad Aibling, den der BND von der NSA 2004 übernommen hatte. ( https:)
  • Dank jener Abgeordneten, die ihren Aufklärungsauftrag im Ausschuss tatsächlich ernstnahmen, wissen wir heute erheblich mehr über die Überwachungspraxis des BND, das ist kein kleiner Verdienst. ( spiegel.de)
  • Ist die Bundeskanzlerin durch das Abhören ihres Handys erpressbar? ( morgenweb.de)
  • "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht" - mit diesem Satz reagierte Angela Merkel im Oktober 2013 auf die Enthüllung, dass der US-Geheimdienst NSA auch ihr Mobiltelefon ins Visier genommen hatte. ( stern.de)
  • Die NSA gab zum Ausforschen der Datenströme massenhaft sogenannte Selektoren an den BND, etwa Telefonnummern, E-Mail- oder IP-Adressen. ( https:)
  • Und immer wieder geht es um ihren berühmten Satz "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht". ( stern.de)
  • In der Vernehmung wolle sie von der Kanzlerin erfahren, wie Merkel die Absage an Ausspähungen gemeint habe - als empörten Kommentar über die NSA oder als Fingerzeig an den BND. ( focus.de)
  • Das Kanzleramt bleibt damit bei der bekannten Linie: Verantwortlich für den Skandal waren Mitarbeiter im BND, die politische Aufsicht wurde erst spät informiert. ( vienna.at)
  • 12.33 Uhr: "Ich hoffe, dass wir für die Zukunft besser gerüstet sind", sagt die Kanzlerin, als Renner immer wieder nachfragt, ob es sich nicht um organisatorisches Versagen handele, dass BND und NSA jahrelang gemeinsam breit abgehört haben. ( badenerzeitung.at)
  • Verfassungsschutz und BND haben der Regierung einen Bericht vorgelegt. ( https:)
  • Und dies durch die deutschen Dienste, welche die NSA als besten Freund betrachten und jetzt deren Arbeit macht. ( spiegel.de)
  • Merkel hatte mit ihrem viel zitierten Satz zum Ausspähen unter Freunden im Oktober 2013 auf die Enthüllung reagiert, dass die NSA auch ihr Handy angezapft haben soll. ( tagesanzeiger.ch)
  • Der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) stellte ein No-Spy-Abkommen 2013 als greifbar dar - und erklärte die Vorwürfe der Totalausspähung durch die NSA als vom Tisch. ( https:)
  • Nach Einschätzung des SPD-Obmanns im Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, konnte Merkel «glaubhaft versichern», dass sie nicht gewusst habe, dass «Ausspähen unter Freunden» im BND zum Alltag gehört habe. ( bazonline.ch)
  • Flisek kritisierte die Ankündigungen als “Nebelkerzen im Wahlkampf”. ( vol.at)
  • Die NSA gab dafür massenhaft Selektoren an den BND, etwa Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen zum Ausforschen der Datenströme. ( vol.at)
  • Zuerst war es nur um das Ausspähen der NSA und die Zusammenarbeit mit deutschen Behörden gegangen. ( https:)
  • "Ausspähen unter Freunden" ( derstandard.at)
  • Als sie im Herbst 2013 ihren berühmten Satz "Abhören unter Freunden – das geht gar nicht" gesprochen hat, da habe sie "keinerlei Anlass" gehabt anzunehmen, "dass der Satz bei uns seitens des BND nicht eingehalten wurde". ( derstandard.at)
  • ` Und dazu gehört das Abhören ihres Handys. ( https:)
  • Die US-Seite habe ein No-Spy-Abkommen angeboten? ( spiegel.de)
  • Die Datenspionage der NSA war durch Enthüllungen des Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden bekannt geworden. ( fnweb.de)
  • Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagt vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aus - und verteidigte zu Beginn der Befragung ihren Standpunkt: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." ( https:)
  • Etwa eineinhalb Jahre vorher hatte sie den Satz „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht“ gesagt. ( https:)
  • 14.23 Uhr: Der SPD-Politiker Flisek fragt hartnäckig nach, ob die Bundesregierung und speziell seinerzeit Ronald Pofalla die Öffentlichkeit in die Irre geführt habe, indem er ein No-spy-Abkommen in Aussicht stellte. ( badenerzeitung.at)
  • Dabei geht es vor allem um die Frage, was sie über die Späh-Praxis des Bundesnachrichtendiensts (BND) wusste, als sie 2013 sagte: «Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht». ( bo.de)
  • Denn in den letzten Jahren wurde allmählich bekannt, wie tief der BND in die Überwachungsmaschinerie der NSA verstrickt ist und sogar in eigener Regie befreundete Staaten ausspionierte. ( vienna.at)
  • Dem Verantwortlichen beim BND muss man deshalb jegliche fachliche und moralische Befähigung für dieses Amt absprechen. ( badenerzeitung.at)
  • "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht!" ( tagesspiegel.de)
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht in der Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA zu ihrem Satz "Abhören unter Freunden - das geht gar nicht". ( tagesanzeiger.ch)
  • Die Themenbereiche wiederholen sich. Jetzt fragt Flisek wieder nach dem No-spy-Abkommen, denn die Amerikaner hätten doch erklärt, sie wüssten nicht, was deutsches Recht ist. ( badenerzeitung.at)
  • Das nie zustandegekommene No-Spy-Abkommen. ( https:)
  • Die NSA gab dafür massenhaft Selektoren an den BND, etwa Mailadressen, Telefonnummern oder IP-Adressen zum Ausforschen der Datenströme. ( fnweb.de)
  • Merkels Absage an Spionage unter befreundeten Staaten war eine Reaktion auf Berichte, nach denen der US-Geheimdienst NSA auch das Handy der Kanzlerin ausgespäht hat. ( focus.de)
  • Viel Raum nahmen auch nochmal die Fragen zu dem No-Spy-Abkommen ein, das der damalige Kanzleramtsminister Pofalla im August 2013 als großen Wurf präsentierte, um den NSA-Skandal „zu beenden“. ( vienna.at)
  • Damals sei auf der Leitungsebene im Kanzleramt die umfangreiche Zusammenarbeit von NSA und BND beim Ausspähen von Verbündeten bekannt geworden. ( bazonline.ch)
  • Zweitens - hat die Kanzlerin der deutschen Öffentlichkeit nur vorgegaukelt, dass es ein sogenanntes No-Spy-Abkommen mit den Amerikanern geben könnte - oder war sie tatsächlich davon überzeugt? ( spiegel.de)
  • Von ihrem Satz "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht" im Oktober 2013 übers Scheitern des No-Spy-Abkommens im Jahr darauf bis zum Frühjahr 2015, als sie erstmals von den Spähaktivitäten des eigenen Dienstes gehört habe. ( spiegel.de)
  • Zumindest konnte der Ausschuss keinen stichhaltigen Nachweis erbringen, dass die Regierungschefin tatsächlich vorher etwas über das unrühmliche Abhören von befreundeten Staats- und Regierungschefs gewusst hat. ( focus.de)
  • Und dazu gehört das Abhören ihres Handys. ( focus.de)
  • Flisek lässt nicht locker. ( tagesspiegel.de)
  • Merkel sagte mit Blick auf ein No-Spy-Abkommen vor dem Untersuchungsausschuss, sie habe "nicht den geringsten Zweifel" gehabt, "dass von deutscher Seite entschieden daran gearbeitet wurde". ( derstandard.at)
  • Flisek kritisierte die Ankündigungen als "Nebelkerzen im Wahlkampf". ( morgenpost.de)