2017
16.02.
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Themengebiet: BND, unter Freunden, Ausspähen, ...

Wörter
Sätze
  • Berlin (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht in der Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA zu ihrem Satz "Abhören unter Freunden - das geht gar nicht". ( stimme.de)
  • Flisek kritisierte die Ankündigungen als “Nebelkerzen im Wahlkampf”. ( vol.at)
  • Das Kanzleramt bleibt damit bei der bekannten Linie: Verantwortlich für den Skandal waren Mitarbeiter im BND, die politische Aufsicht wurde erst spät informiert. ( vienna.at)
  • Dabei geht es vor allem um die Frage, was sie über die Späh-Praxis des Bundesnachrichtendiensts (BND) wusste, als sie 2013 sagte: «Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht». ( bo.de)
  • "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht" - mit diesem Satz reagierte Angela Merkel im Oktober 2013 auf die Enthüllung, dass der US-Geheimdienst NSA auch ihr Mobiltelefon ins Visier genommen hatte. ( stern.de)
  • Merkel, sagt SPD-Mann Flisek, habe „relativ glaubhaft versichert“, dass sie von den Machenschaften des BND nichts wusste. ( tagesspiegel.de)
  • Verfassungsschutz und BND haben der Regierung einen Bericht vorgelegt. ( https:)
  • "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht!" ( tagesspiegel.de)
  • Der SPD-Obmann Christian Flisek versuchte, Merkel beim nie zustande gekommenen «No-spy-Abkommen» aus der Reserve zu locken. ( fnweb.de)
  • Merkels Absage an Spionage unter befreundeten Staaten war eine Reaktion auf Berichte, nach denen der US-Geheimdienst NSA auch das Handy der Kanzlerin ausgespäht hat. ( focus.de)
  • 14.31 Uhr: Jetzt fragt Flisek, ob es eine Art Schutzwall um die Kanzlerin gebe. ( badenerzeitung.at)
  • Zumindest konnte der Ausschuss keinen stichhaltigen Nachweis erbringen, dass die Regierungschefin tatsächlich vorher etwas über das unrühmliche Abhören von befreundeten Staats- und Regierungschefs gewusst hat. ( focus.de)
  • Flisek zielt darauf, dass Pofallas frühe öffentliche Äußerungen das Abkommen scheitern ließen. ( badenerzeitung.at)
  • Automatisch und mit relativ wenig Aufwand belauscht die NSA dank PRISM große Teile der Internet-Kommunikation. ( pcwelt.de)
  • Dem Verantwortlichen beim BND muss man deshalb jegliche fachliche und moralische Befähigung für dieses Amt absprechen. ( badenerzeitung.at)
  • Flisek lässt nicht locker. ( tagesspiegel.de)
  • 12.33 Uhr: "Ich hoffe, dass wir für die Zukunft besser gerüstet sind", sagt die Kanzlerin, als Renner immer wieder nachfragt, ob es sich nicht um organisatorisches Versagen handele, dass BND und NSA jahrelang gemeinsam breit abgehört haben. ( badenerzeitung.at)
  • In diesem Zusammenhang habe sie mehrfach denn Satz gesagt, "dass Ausspähen unter Freunden gar nicht geht". ( abendzeitung-muenchen.de)
  • Das Abhören ihres Handys durch die NSA sei für sie von nachrangiger Bedeutung gewesen, sagte Merkel. ( https:)
  • «Dazu gehört insbesondere ihre Aussage: Abhören unter Freunden - das geht gar nicht. ( focus.de)
  • Denn in den letzten Jahren wurde allmählich bekannt, wie tief der BND in die Überwachungsmaschinerie der NSA verstrickt ist und sogar in eigener Regie befreundete Staaten ausspionierte. ( vienna.at)
  • Damals sei auf der Leitungsebene im Kanzleramt die umfangreiche Zusammenarbeit von NSA und BND beim Ausspähen von Verbündeten bekannt geworden. ( bazonline.ch)
  • Den berühmtesten Satz zitiert sie aber natürlich auch: „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht!“ ( tagesspiegel.de)
  • Schon bald nach Beginn seiner Arbeit ging es darum, wie der BND Daten für die NSA mit NSA-eigenen Selektoren ausgespäht hat. ( morgenweb.de)
  • 12.52 Uhr: Flisek hakt immer wieder nach, ob die Kanzlerin die Frage, wo der BND spioniert habe und ob das eingestellt wurde, nicht zur Chefsache gemacht habe. ( badenerzeitung.at)
  • Flisek kritisierte diese Aussage als "Nebelkerzen im Wahlkampf". ( n-tv.de)
  • Dabei gelte der Satz vom Ausspähen unter Freunden. ( badenerzeitung.at)
  • Nach Einschätzung des SPD-Obmanns im Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, konnte Merkel «glaubhaft versichern», dass sie nicht gewusst habe, dass «Ausspähen unter Freunden» im BND zum Alltag gehört habe. ( bazonline.ch)
  • Die US-Seite habe ein No-Spy-Abkommen angeboten? ( spiegel.de)
  • Die NSA gab zum Ausforschen der Datenströme massenhaft sogenannte Selektoren an den BND, etwa Telefonnummern, E-Mail- oder IP-Adressen. ( https:)
  • Merkel hatte mit ihrem viel zitierten Satz zum Ausspähen unter Freunden im Oktober 2013 auf die Enthüllung reagiert, dass die NSA auch ihr Handy angezapft haben soll. ( tagesanzeiger.ch)
  • Sie erklärt, sie habe gegenüber dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama am Telefon gesagt, das Ausspähen gehe nicht: "Wir sind nicht mehr im kalten Krieg." ( badenerzeitung.at)
  • Angela Merkels Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht!“, war Thema im NSA-Untersuchungsausschuss. ( https:)
  • Der BND soll über Jahre hinweg den USA Datenspionage bei europäischen Unternehmen und Politikern ermöglicht und damit auch gegen deutsche Interessen verstoßen haben. ( abendzeitung-muenchen.de)
  • 11.51 Uhr: Nun geht es um das 2013 diskutierte No-Spy-Abkommen. ( badenerzeitung.at)
  • "Abhören unter Freunden" ( derstandard.at)
  • Der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hatte damals erklärt, dass die US-Seite bei einer Reise deutscher Geheimdienstvertreter nach Washington ein No-Spy-Abkommen in Aussicht gestellt habe. ( derstandard.at)
  • Und immer wieder geht es um ihren berühmten Satz «Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht». ( https:)
  • Die Bundesregierung scheiterte 2013 mit dem Bemühen, ein No-Spy-Abkommen mit den USA abzuschließen. ( focus.de)
  • Angela Merkel bleibt dabei: Ausspähen unter Freunden, das gehe gar nicht, sagte die Kanzlerin im NSA-Untersuchungsausschuss. ( https:)
  • Dank jener Abgeordneten, die ihren Aufklärungsauftrag im Ausschuss tatsächlich ernstnahmen, wissen wir heute erheblich mehr über die Überwachungspraxis des BND, das ist kein kleiner Verdienst. ( spiegel.de)
  • Das Ausspähen von Ortsdaten funktioniert über sogenannte Stingrays: Sie gaukeln Smartphones vor, eine neue Mobilfunkzelle zu sein. ( https:)
  • Und dazu gehört das Abhören ihres Handys. ( focus.de)
  • Dann kam "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht". ( zeit.de)
  • Den SPD-Politiker Flisek interessieren dabei auch die gescheiterten Bemühungen, mit den USA ein Abkommen auf gegenseitigen Spionageverzicht auszuhandeln. ( morgenweb.de)
  • ` Und dazu gehört das Abhören ihres Handys. ( https:)
  • Die NSA gab dafür massenhaft Selektoren an den BND, etwa Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen zum Ausforschen der Datenströme. ( vol.at)
  • Das nie zustandegekommene No-Spy-Abkommen. ( https:)
  • Sensburg stellt die Frage, die im Verlauf des Nachmittags von allen immer wieder gestellt werden wird: Wie passt es zusammen, dass man einerseits das Ausspähen unter Freunden kritisiert, genau das aber auch Praxis beim eigenen Auslandsgeheimdienst war? ( spiegel.de)
  • Flisek kritisierte, dass Merkel keine Initiative für ein No-Spy-Abkommen ergriffen habe. ( derstandard.at)
  • Es gibt eher kuriose Fragen – was das Motiv für ihren Freunde-Satz war, will CDU-Mann Sensburg wissen, und bekommt prompt zur Antwort: „Dass Ausspähen unter Freunden nicht geht.“ ( tagesspiegel.de)
  • Der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) stellte ein No-Spy-Abkommen 2013 als greifbar dar - und erklärte die Vorwürfe der Totalausspähung durch die NSA als vom Tisch. ( https:)
  • Ein solches No-Spy-Abkommen sei von den US-Geheimdiensten im Sommer 2013 in Aussicht gestellt worden. ( https:)
  • Da sei ein „schwarzes Loch“ von eineinhalb Jahren, wendet Flisek ein, in dem das Kanzleramt doch „proaktiv“ den Dienst hätte prüfen müssen. ( tagesspiegel.de)
  • Gleichzeitig beharrt die Kanzlerin immer wieder darauf, dass das Abhören unter Partnern für sie nicht gehe - nicht 2013 und nicht heute. ( stern.de)
  • Von ihrem Satz "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht" im Oktober 2013 übers Scheitern des No-Spy-Abkommens im Jahr darauf bis zum Frühjahr 2015, als sie erstmals von den Spähaktivitäten des eigenen Dienstes gehört habe. ( spiegel.de)
  • Und dies durch die deutschen Dienste, welche die NSA als besten Freund betrachten und jetzt deren Arbeit macht. ( spiegel.de)
  • 12.15 Uhr: Zu dem No-Spy-Abkommen gefragt, blättert Merkel nochmals in ihren Unterlagen. ( badenerzeitung.at)
  • Die Datenspionage der NSA war durch Enthüllungen des Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden bekannt geworden. ( fnweb.de)
  • Flisek gibt sich damit nicht zufrieden und fragt nach der Fachaufsicht des Kanzleramts für den BND. ( badenerzeitung.at)