2020
21.11.
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Infektionsschutzgesetzes

Sentences
  • Update vom 19. November, 20.55 Uhr befasst sich in seiner Plenarsitzung am Freitag (ab 9 Uhr) in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Koalition mit den Vorfällen in Bundestagsgebäuden während der Debatte über das Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch. ( 24vest.de)
  • Bei den Protesten gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes kam es zu Ausschreitungen. ( t-online.de)
  • "Dass Gesetzgeber und Bundesregierung am Mittwoch bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugleich den Weg für die Abgabe von Schnelltests in Apotheken frei gemacht haben, ist ein gravierendes Versäumnis. ( presseportal.de)
  • Die Bundestagsabgeordneten Peter Weiß (CDU), Johannes Fechner (SPD) und Thomas Seitz (AfD) Lahr äußern sich zur Vorlage des neuen Infektionsschutzgesetzes. ( bo.de)
  • Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes soll an diesem Mittwoch im Schnellverfahren durch gehen. ( come-on.de)
  • Update vom 18. November, 11.58 Uhr: 12 Uhr beginnt die zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes. ( hersfelder-zeitung.de)
  • Diese hatten anschließend Parlamentarier anderer Fraktionen bedrängt und versucht, sie zu einer Ablehnung des Infektionsschutzgesetzes zu bringen. ( landeszeitung.de)
  • Vor der Abstimmung zur Reform des Infektionsschutzgesetzes wurden offenbar Corona-Leugner von der AfD in den Bundestag geschleust. ( 24vest.de)
  • Dort belästigten, filmten und teils beleidigten sie auch Parlamentarier, die an dem Tag für die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes stimmten. ( tagesschau.de)
  • Für Theaterdirektor Sawade ist es sicherlich eine späte Genugtuung, dass der Gesetzgeber bei der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes seine Einschätzung und Bewertung der Bedeutung von Kultur und Kunst Rechnung getragen hat. ( hl-live.de)
  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Belästigung von Bundestagsabgeordneten während der Abstimmung über die Reform des Infektionsschutzgesetzes als beunruhigend und empörend bezeichnet. ( welt.de)
  • Abstimmung im Bundestag FDP-Chef Lindner: Reform des Infektionsschutzgesetzes gibt Regierung "Blankoscheck" ( stern.de)
  • Dort werden die Zahlen - unabhängig von den formellen Meldewegen des Infektionsschutzgesetzes - im Tagesverlauf aktualisiert und erreichen die Öffentlichkeit so schneller als über die amtliche RKI-Statistik. ( n-tv.de)
  • Unabhängige begrüßen Würdigung der KulturszeneLübeck: Die Unabhängigen begrüßen, dass bei der nunmehr vom Bundestag beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes der Kulturbereich besonders gewürdigt worden ist. ( hl-live.de)
  • In dem neuen Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes soll nun auch vorgeschrieben werden, dass solche Rechtsverordnungen zeitlich befristet sein müssen. ( come-on.de)
  • Anders als von einigen Kritikern geäußert, gab es um die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes auch innerhalb des Bundestags eine kontroverse Debatte. ( spiegel.de)
  • Die umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes ist verabschiedet. ( fr.de)
  • Update vom 18. November, 15.40 Uhr: Der Bundestag hat mit einer deutlichen Mehrheit das neue Infektionsschutzgesetzes beschlossen. ( hersfelder-zeitung.de)