2021
22.02.
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Topic: Myanmar, Straflager, IAEA, ...

Sentences
  • Die Außenminister der EU-Staaten beraten über die jüngsten Entwicklungen im Fall Alexej Nawalny und die Lage in Myanmar. ( rhein-zeitung.de)
  • Vielleicht sollten einige der Foristen mal darüber nachdenken, wie es ihnen ergehen würde, wenn Regierungskritiker hierzulande einfach ermordet oder in Straflager gesperrt würden. ( focus.de)
  • "Die neuen Sanktionen müssen jedenfalls auch die milliardenschweren Oligarchen in Putins engstem Unterstützerkreis treffen, sonst werden sie keine Wirkung erzielen", sagte der SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder. ( bvz.at)
  • Die IAEA habe künftig zwar »weniger Zugang« zu den Atomanlagen. ( neues-deutschland.de)
  • Mit neuen Sanktionen gegen Russland will die EU auf die Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny reagieren. ( ga.de)
  • Falls die Sanktionen gegen den Iran innerhalb von drei Monaten aufgehoben würden, werde der Iran diese Aufzeichnungen wieder der IAEA zuleiten, erklärte die iranische Atomenergiebehörde. ( neues-deutschland.de)
  • »Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechts zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt«, sagte der SPD-Politiker am Montag in Brüssel. ( spiegel.de)
  • Zuvor hatten die Iraner der IAEA am 15. Februar ihre Absicht mitgeteilt, sich ab diesem Dienstag nicht mehr an das freiwillige »Zusatzprotokoll« halten zu wollen, das den internationalen Inspektoren außergewöhnliche Kontrollmöglichkeiten sichert. ( jungewelt.de)
  • Die Sanktionen haben seit 2014 zwar Wachstumsziffern gekostet, aber nur etwa 0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) jährlich. ( wienerzeitung.at)
  • Seit die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi verhaftet wurde, gehen die Menschen in Myanmar auf die Straßen. ( krone.at)
  • IAEO-Chef Rafael Grossi sprach von akzeptablem Ergebnis nach Treffen in Teheran. ( stern.de)
  • Die Inspekteure hätten zwar nicht den gleichen umfassenden Zugang wie vorher, doch er erwarte, dass sie ihre Aufgabe erfüllen könnten, sagte Grossi nach seiner Rückkehr nach Wien. ( spiegel.de)
  • "Wir haben deutlich gemacht, dass Unternehmen Sanktionen riskieren, wenn sie an Nord Stream 2 beteiligt sind." ( nordbayern.de)
  • Unmittelbar vor dem Ausscheiden aus dem Amt verhängte Trumps Regierung im Januar erste Sanktionen gegen das russische Unternehmen KVT-RUS und das Verlegeschiff «Fortuna». ( tagesanzeiger.ch)
  • Der Kremlkritiker Alexei Nawalny ist zu einer Haftstrafe in einem allgemeinen Straflager verurteilt worden. ( tagesanzeiger.ch)
  • Es geht unter anderem um die Lage in Myanmar nach dem Militärputsch sowie um Syrien und Weißrussland. ( vol.at)
  • Naypyidaw (dpa) – Zehntausende Menschen haben am Montag in Myanmar trotz drohender Gewalt durch die Sicherheitskräfte erneut gegen die Militärjunta protestiert. ( radio-plassenburg.de)
  • Als "Ultima Ratio" behalte sich die EU aber auch vor, Sanktionen gegen das Militär zu verhängen. ( tagesschau.de)
  • Wegen des Anschlags auf Nawalny, der danach in Deutschland behandelt wurde, verhängte die EU bereits im vergangenen Jahr Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmaßliche Verantwortliche aus dem Umfeld von Präsident Putin. ( tagesschau.de)
  • Ab sofort werde zudem die EU-Unterstützung für staatliche Reformprogramme in Myanmar gestoppt. ( radio-plassenburg.de)
  • IAEA-Chef Rafael Grossi teilte am Sonntag nach Gesprächen in Teheran mit, dass seine Organisation aufgrund der Vereinbarung ihre Kontrollen im Iran in den nächsten drei Monaten eingeschränkt fortsetzen könne. ( bvz.at)
  • Der IAEA-Chef Rafael Grossi hatte am Sonntag in Teheran vom iranischen Atomchef Ali Akbar Salehi die Zusage erhalten, dass die IAEA ihre Kontrollen des iranischen Atomprogramms für drei Monate zumindest eingeschränkt fortsetzen kann. ( landeszeitung.de)
  • Ebenfalls als inakzeptabel wird in der EU der Putsch in Myanmar angesehen. ( blick.ch)
  • Wegen des Anschlags auf Nawalny, der danach in Deutschland behandelt wurde, hatte die EU bereits im vergangenen Jahr Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmaßliche Verantwortliche aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin verhängt. ( rhein-zeitung.de)
  • Dieser Schritt gilt als Reaktion auf die von den benachbarten Baltenstaaten verhängten Sanktionen gegen Weißrussland, auf die Minsk zuvor bei seinen Exporten gesetzt hat. ( volksblatt.at)
  • Grossi sagte nun nach seiner Rückkehr aus Teheran nach Wien, bei seinen Gesprächen sei eine "vorübergehende technische Vereinbarung" getroffen worden. ( bvz.at)
  • Nach dem Giftanschlag auf Nawalny hatte die EU bereits im vergangenen Herbst Einreise- und Vermögenssperren gegen mehrere Amtsträger aus dem Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin verhängt. ( landeszeitung.de)
  • Nach dem Putsch in Myanmar wird die EU Sanktionen gegen Vertreter des Militärs verhängen. ( rp-online.de)
  • Als mögliche Betroffene der neuen Sanktionen gelten Generalstaatsanwalt Igor Krasnow und Ermittlungskomitee-Chef Alexander Bastrykin. ( rhein-zeitung.de)
  • In Myanmar gibt es seit bald drei Wochen Proteste gegen den Putsch. ( extremnews.com)
  • Bei ihnen will Teheran für drei Monate keine Live-Aufzeichnungen »zu den Aktivitäten und der Ausrüstung« an die IAEA weitergeben. ( neues-deutschland.de)
  • IAEA-Chef Rafael Grossi sagte am Sonntagabend in Wien, er habe bei Gesprächen in Teheran eine "vorübergehende Lösung" für die nächsten drei Monate ausgehandelt. ( n-tv.de)
  • Nun verkündet Behördenchef Grossi eine vorläufige Einigung mit Teheran. ( n-tv.de)
  • Wegen des Anschlags auf Nawalny, der danach in Deutschland behandelt wurde, verhängte die EU bereits im vergangenen Jahr Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmassliche Verantwortliche aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin. ( bielertagblatt.ch)
  • Für mindestens zwei Jahre und acht Monate muss Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in ein russisches Straflager. ( blick.ch)
  • Ebenfalls am Samstag wurde Nawalny dann noch zu einer Geldbusse verurteilt, weil er einen Weltkriegs-Veteranen beleidigt haben soll. ( luzernerzeitung.ch)
  • Zudem müsse die Regierung in Teheran die Auflagen des Abkommens erfüllen, inklusive der Kontrollen durch die Atomenergiebehörde IAEA. ( spiegel.de)
  • IAEA setzt Kontrollen vorerst eingeschränkt fort Zur Deeskalation des Atomstreits haben die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und der Iran eine Übergangslösung vereinbart. ( bvz.at)
  • Die Armee hat bis 2011 ununterbrochen in Myanmar geherrscht. ( blick.ch)
  • Nun haben sich die EU-Außenminister für neue Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. ( welt.de)
  • Unter Präsident Donald Trump stiegen die jedoch 2018 aus dem Deal aus und verhängten erneut Sanktionen, um Iran wirtschaftlich niederzuringen. ( spiegel.de)
  • Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) können die Kontrollen des iranischen Atomprogramms vorerst für drei Monate fortsetzen. ( neues-deutschland.de)
  • Nun gehe es darum, dass Nawalny nach seiner Rückkehr nach Russland zu einer Freiheitsstrafe in einem Straflager verurteilt worden sei. ( spiegel.de)
  • Wann der 44-Jährige in ein Straflager gebracht wird und wohin, war zu Wochenbeginn zunächst unklar. ( saechsische.de)
  • Wenige Stunden nach dem Tod von Demonstranten bei Protesten gegen den Putsch in Myanmar hat Facebook eine Internet-Seite des dortigen Militärs entfernt. ( meedia.de)
  • Aung stammt selbst aus Myanmar und telefoniert so oft wie möglich mit seinen Kollegen. ( idowa.de)
  • IAEA-Chef Grossi sagte, bei seinen Gesprächen sei eine »vorübergehende technische Vereinbarung« getroffen worden. ( neues-deutschland.de)
  • Nach einem Nowitschok-Anschlag gerade noch davongekommen, droht dem russischen Oppositionellen Alexej Nawalny im Straflager neue Gefahr für Leib und Leben. ( krone.at)
  • Der Generaldirektor der IAEA, Rafael Grossi, war am Wochenende aus aktuellem Anlass nach Teheran gekommen, um über die künftige Gestaltung der Überwachung der iranischen Atomanlagen zu verhandeln. ( jungewelt.de)
  • Wann Nawalny in ein Straflager gebracht wird und wohin, war zu Wochenbeginn zunächst unklar. ( tt.com)
  • Forderungen nach Vermögenssperren gegen Oligarchen und andere vermögende Unterstützer von Kremlchef Wladimir Putin würden damit vorerst nicht umgesetzt. ( rhein-zeitung.de)
  • In der soll die neue Vereinbarung mit der IAEA untersucht werden. ( spiegel.de)
  • Kreml-Kritiker Nawalny ist vor einem russischen Gericht zu einer mehrjährigen Haft in einem Straflager verurteilt worden. ( landeszeitung.de)
  • Nach Ansicht einiger Abgeordneter steht die Vereinbarung mit Grossi nicht im Einklang mit dem im November 2020 mit den Stimmen der Hardliner verabschiedeten iranischen Atomgesetz. ( boerse-online.de)
  • Grossi hofft offenbar, die jetzt vereinbarte Übergangsregelung nach Ablauf der Dreimonatsfrist verlängern zu können. ( jungewelt.de)
  • Grossi bezeichnete es als ein „gutes Ergebnis“, dass man eine „vorübergehende technische Vereinbarung“ erzielt habe. ( faz.net)
  • Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg erklärte, es würden „angemessene Reaktionen auf den Fall Nawalny“ diskutiert. ( morgenweb.de)
  • Aber wir müssen uns der Diktatur widersetzen, es ist unsere Pflicht», zitierte das Portal «Frontier Myanmar» einen Aktivisten. ( luzernerzeitung.ch)
  • Noch schlimmer ist die Situation in Weißrussland: Katerina Andrejewa und Darja Tschulzowa wurden in der vergangenen Woche zu je zwei Jahren Straflager verurteilt, nachdem sie im vergangenen November regierungskritische Proteste live gestreamt hatten. ( welt.de)
  • Nawalny ist weder bei Werten und Taten wertetechnisch vergleichbar mit Assange und Snowden. ( goldseiten.de)