2021
12.10.
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Topic: FDP, Sondierungen, Bundestagswahl, ...

Sentences
  • Die Grünen hoffen auf strikte Vorgaben zur staatlichen Parteienfinanzierung vom Bundesverfassungsgericht. ( landeszeitung.de)
  • Die Spitzenkandidatin der Grünen, Bettina Jarasch, verteidigte die Aufnahme von zwei Sondierungen. ( morgenpost.de)
  • Die Grünen wollen sich auf dem kleinen Parteitag auf die anstehenden Sondierungsgespräche mit FDP, Union und SPD vorbereiten. ( t-online.de)
  • Robert Habeck, Annalena Baerbock und Christian Lindner (von links nach rechts): Nach den Sondierungsgesprächen gab es ein Pressestatement. ( t-online.de)
  • Nach Sondierungen am Montag und Dienstag haben die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP ein Zwischenfazit gezogen. ( welt.de)
  • So etwa bei der geplanten Legalisierung von Cannabis. ( merkur.de)
  • Michael Kellner (44), Bundesgeschäftsführer der Grünen, fasste zusammen: „Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden, die Menge an Unterschieden ist kleiner geworden. ( bild.de)
  • Vor dem für 11.00 Uhr geplanten Sondierungsgespräch mit den Grünen sind die Spitzen von CDU und CSU zu Vorberatungen zusammengekommen. ( t-online.de)
  • Bereits am nächsten Dienstag wäre dann der Beginn der offiziellen Koalitionsverhandlungen vorgesehen, zu denen dann größere Delegationen der jeweiligen Fachpolitiker hinzugezogen würden. ( bo.de)
  • "Das ist eine persönliche Entscheidung von Jörg Meuthen", sagte Chrupalla der Deutschen Presse-Agentur. ( saechsische.de)
  • Lindner sehen 48 Prozent als Finanzminister, Habeck im direkten Duell nur 27. ( merkur.de)
  • Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch genauso deutlich für die Linkspartei. ( tagesspiegel.de)
  • Der König hat Støre nun offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen. ( spiegel.de)
  • Von den Anhängern der Grünen wünschen sich 91 Prozent eine Ampel-Koalition, nur 4 Prozent eine Jamaika-Koalition. ( n-tv.de)
  • Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sieht Linken-Chefin in der sich anbahnenden Ampel-Koalition eine Chance für ihre Partei, neu an Profil zu gewinnen. ( braunschweiger-zeitung.de)
  • Nach wie vor hält sich zumindest die CDU die Option offen, eine Jamaika-Koalition anzuführen. ( merkur.de)
  • Jarasch kündigte an, sich außerdem mit dem Wahlsieger weiter auszutauschen: "Wir werden auch mit der SPD gemeinsam noch mal sprechen." ( n-tv.de)
  • Kellner erläutert die Aufgabe der nächsten zwei Tage: Man habe über 14 Stunden intensive Debatten geführt - „verschriftlichen Sie das mal, das ist eine große Aufgabe“. ( tz.de)
  • Danach solle im Bundesvorstand entschieden werden, wie die Basis eingebunden wird. ( focus.de)
  • Dann erklären beide Parteien in einem ersten Statement den momentanen Stand der Koalitionsverhandlungen sowie die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition. ( focus.de)
  • Meuthen beklagte erneut das aus seiner Sicht schlechte Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl und warf Fraktionschefin Alice Weidel vor, das Ergebnis «in Altparteienmanier» schönzureden. ( mannheimer-morgen.de)
  • Die Frage, ob Jamaika durch die Indiskretionen womöglich bereits gescheitert sei, wollte Spahn nicht beantworten. ( t-online.de)
  • Die FDP würde dieses Verfahren gerne beibehalten. ( tagesschau.de)
  • Dann könnte beschlossen werden, dass in der kommenden Woche förmliche Koalitionsverhandlungen beginnen. ( n-tv.de)
  • Die „Stunde der Wahrheit“ stehe bevor, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Dienstag in Berlin. ( volksblatt.at)
  • Es sei „üblich“, dass nach den Gremien der Generalsekretär die Ergebnisse erklärt, fügt Ziemiak hinzu. ( hersfelder-zeitung.de)
  • Bei der Neuaufstellung der Partei will der bisherige spräsident keine führende Rolle mehr übernehmen: "Für eine Kandidatur für den Bundesvorstand seiner Partei steht er nicht zur Verfügung", sagte ein Sprecher Schäubles am Dienstag auf Anfrage. ( schwarzwaelder-bote.de)
  • Bei Jarasch (und ihrer Partei) gilt das Gleiche umgekehrt. ( tagesspiegel.de)
  • Die Grünen wollen auf einem Kleinen Parteitag in dieser oder in der nächsten Woche über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. ( tagesspiegel.de)
  • Die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Die Neuaufstellung der CDU Deutschlands kann inhaltlich, personell und strukturell nur mit den Frauen in der Partei gelingen." ( t-online.de)
  • KARLSRUHE (dpa-AFX) - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag (10.00 Uhr) über eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro. ( finanznachrichten.de)
  • Er wünsche den Delegierten auf dem Bundesparteitag eine glückliche Hand bei der Wahl der neuen Parteispitze, schrieb Jörg Meuthen. ( hna.de)
  • Am Montag (11.10.2021) will Armin Laschet der Parteispitze der seine Pläne für eine personelle und inhaltliche Erneuerung nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl präsentieren. ( fr.de)
  • Laschet hatte dabei eigene Ambitionen bei einer personellen Neuaufstellung und auch für mögliche weitere Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Jamaika-Bündnis zurückgestellt. ( braunschweiger-zeitung.de)
  • Rot-Gelb-Grün – Wer sind die drei Detektive, die das Rätsel der Ampel-Sondierungen lösen müssen? ( spiegel.de)
  • SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem "besonderen Tag" und nannte die Gespräche intensiv. ( t-online.de)
  • Mit dem Treffen in endet neun Tage nach der Bundestagswahl eine erste Runde von getrennten Sondierungsgesprächen. ( focus.de)
  • Grünen-Frontfrau Bettina Jarasch (52) sprach von „sehr guten, klärenden Gesprächen“. ( bz-berlin.de)
  • Günther führt in Schleswig-Holstein ein Jamaika-Bündnis, Haseloff hat in Sachsen-Anhalt gerade erst eine Koalition mit SPD und FDP gebildet. ( braunschweiger-zeitung.de)
  • CDU-Bundesvize Thomas Strobl machte seinem Ärger am Dienstag darüber Luft, dass es bei den Vorsondierungen mit den Grünen über ein mögliches Jamaika-Bündnis solche Durchstechereien gegeben ha. ( nnn.de)
  • Seit Juli 2015 steht der Europaabgeordnete Meuthen an der Spitze der AfD. ( tagesschau.de)
  • Meuthen geht auch nicht davon aus, dass der dem radikalen Parteiflügel zugeordnete Thüringer Landeschef Björn Höcke auf dem Parteitag im Dezember in Wiesbaden für den Bundesvorsitz kandidiert. ( n-tv.de)
  • Nach ihrem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl vor mehr als zwei Wochen ist die Union in einer Insa-Umfrage unter die Marke von 20 Prozent gerutscht. ( saechsische.de)
  • Die "Stunde der Wahrheit" stehe bevor, hatte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Nachmittag in Berlin gesagt. ( braunschweiger-zeitung.de)
  • Offenbar werden bereits dicke Bretter gebohrt - die „Stunde der Wahrheit“ schlägt. ( tz.de)
  • Man wolle nun aber die Weichen stellen und in den kommenden Tagen eine Entscheidungsgrundlage für den kommenden Freitag schaffen, betonten Lars Klingbeil (SPD), Volker Wissing (FDP) und Michael Kellner (Grüne). ( kreiszeitung.de)
  • Das Präsidium der CDU ist am Montagmorgen zu Beratungen über die personelle und inhaltliche Neuaufstellung der Partei nach der Wahlniederlage zusammengekommen. ( t-online.de)
  • Die ÖVP ist lediglich deshalb weniger gefährdet, weil – siehe Viererkoalition – alle anderen Parteien auch keinen Genierer kennen, wenn sie zwischen Machtgewinn und Werthaltung entscheiden müssen. ( derstandard.at)
  • Die Thüringer präferieren im Bund eine sogenannte Ampel-Koalition. ( otz.de)
  • Die SPD hat die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und verhandelt derzeit mit den Grünen und der FDP über die Bildung einer so genannten Ampelkoalition. ( euractiv.de)
  • "Der nächste Schritt ist nun ein Gedankenaustausch mit drei Parteien", sagt der FDP-Chef. ( focus.de)
  • Sarah-Lee Heinrich, die neue Bundessprecherin der Grünen Jugend, sieht sich einer Hetze auf Twitter ausgesetzt. ( kreiszeitung.de)
  • Eine Ampel-Koalition mit zusammen 46 Prozent käme ebenfalls nicht auf eine parlamentarische Mehrheit. ( bild.de)
  • Polizeigewerkschaften warnen die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP vor einer Legalisierung von Cannabis. ( t-online.de)
  • Die auf Ökonomie fokussierten Liberalen begründen dies unter anderem mit steuerlichen Vorteilen: „Wenn Cannabis ähnlich wie Zigaretten besteuert wird, können jährlich bis zu einer Milliarde Euro eingenommen werden.“ ( merkur.de)
  • Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner erklärten, dass die Gespräche auf einem guten Weg seien, auch wenn alle die Größe der Aufgabe betonten. ( esslinger-zeitung.de)
  • Auch nach seinem Rückzug von der Parteispitze gibt sich der langjährige AfD-Chef Jörg Meuthen kämpferisch - und hat eine eindeutige Botschaft an die Widersacher in der eigenen Partei. ( saarbruecker-zeitung.de)
  • Auch wenn sich die Parteien in einigen Punkten einig sind oder ähnliche Ziele verfolgen – etwa bei der Legalisierung von Cannabis – ist nicht ausgeschlossen, dass die Gespräche scheitern könnten und eine Sondierung über ein stattfindet. ( kreiszeitung.de)
  • Anders als am Montag waren die Parteichefs der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, diesmal nicht zusammen mit Lindner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Verhandlungsort auf der Berliner Messe eingetroffen. ( t-online.de)
  • Thematische Details nannten die drei Generalsekretäre kaum. ( fr.de)