2021
13.10.
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Topic: Sondierungen, FDP, Legalisierung, ...

Sentences
  • Mit dem historisch schlechtesten Ergebnis war Kanzlerkandidat (CDU) bei der Bundestagswahl 2021 krachend gescheitert. ( kreiszeitung.de)
  • Und es bleibt nicht bei irdischer Rhetorik, Klingbeil verweist immer wieder auf den „Geist“, der in den Gesprächen herrscht – als wäre er ein Pfarrer, der seine Konfirmanden für den Besuch in Lutherstadt Wittenberge motivieren will. ( welt.de)
  • Man wolle nun aber die Weichen stellen und in den kommenden Tagen eine Entscheidungsgrundlage für den kommenden Freitag schaffen, betonten Lars Klingbeil (SPD), Volker Wissing (FDP) und Michael Kellner (Grüne). ( kreiszeitung.de)
  • Jahrelang sei er gegen eine Legalisierung von Cannabis gewesen, sagt SPD-Politiker Lauterbach. ( tagesschau.de)
  • ÖVP-Obmann Hohensinner machte am Mittwoch aber nicht diesen Eindruck: "Elke Kahr ist in der Pflicht und muss für Graz liefern. ( kurier.at)
  • Nach der Wahlniederlage der Union bei der Bundestagswahl hat JU-Chef eine grundlegende Neuaufstellung der CDU gefordert. ( braunschweiger-zeitung.de)
  • In den Gesprächen zur Bildung einer möglichen neuen Bundesregierung steht nach den Worten von FDP-Generalsekretär Volker Wissing die „Stunde der Wahrheit“ bevor. ( tagesspiegel.de)
  • Lauterbach sagte der Zeitung: "Jahrelang habe ich eine Cannabis-Legalisierung abgelehnt. ( augsburger-allgemeine.de)
  • Die CDU hat für die kommenden Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP ein zehnköpfiges präsentiert. ( braunschweiger-zeitung.de)
  • FDP-Generalsekretär Volker Wissing hielt sich kurz und sagte, man habe konstruktive Gespräche geführt. ( t-online.de)
  • Um bis zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 17. November eine stabile Koalition auszuverhandeln, müssen sich Kahr, Schwentner und Ehmann aber sputen. ( steiermark.orf.at)
  • Die Chancen stehen gut, dass das Thema Cannabis-Legalisierung in einer neuen Regierung mit SPD, Grünen und der FDP rasch auf den Tisch kommt. ( welt.de)
  • "Wir müssen uns ein Bild der Finanzen der Beteiligungen zu machen", sagten Kahr, Schwentner und Ehmann. ( derstandard.at)
  • Laschet sei zwar erster Ansprechpartner für Grüne und FDP - man müsse aber abwarten, wer etwaige Verhandlungen führe. ( merkur.de)
  • Die Sondierungsgespräche für eine neue Regierung laufen. ( handelsblatt.com)
  • Man müsse erst einmal einen Kassensturz machen, unterstrich Ehmann. ( bvz.at)
  • Judith Schwentner (Grüne), Stadträtin Elke Kahr (KPÖ) und Michael Ehmann (SPÖ) starten Sondierungsgespräche für eine linke Koalition. ( krone.at)
  • FDP-Generalsekretär Volker Wissing: "Noch hat die CDU keinen festen Gesprächstermin mit uns vereinbart". ( t-online.de)
  • Bei den Treffen mit KPÖ und Grünen habe sich aber „die größte Schnittmenge der Ideen“ gezeigt, sagte Ehmann. ( krone.at)
  • Eines steht für alle drei Parteien fest: KPÖ-Spitzenkandidatin Kahr sowie Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) wollen eine "neue Kultur" im Grazer Rathaus pflegen. ( wienerzeitung.at)
  • Zuvor war von allen Parteien betont worden, dass es bei den Sondierungsgesprächen vor allem darum gehe, Vertrauen herzustellen – deshalb müsse dies unter striktem Ausschluss der Presse und Öffentlichkeit geschehen. ( t-online.de)
  • Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur hatte er sich im Frühjahr für Laschet starkgemacht. ( kurier.at)
  • Ampel-Sondierungen: SPD, Grüne und FDP verhandeln bereits die großen „Hürden“ ( merkur.de)
  • Ministerpräsidentin Schwesig hat Koalitionsverhandlungen mit den Linken angekündigt. ( nnn.de)
  • Michael Kappeler/dpaSPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist nach dem ersten Dreier-Gespräch mit Grünen und FDP über ein mögliches Regierungsbündnis zuversichtlich. ( focus.de)
  • SPD, Grüne und FDP setzen am Dienstag (09.00 Uhr) ihre Ampel-Sondierungen fort. ( focus.de)
  • Möglich wäre dies mit einer Jamaika-Koalition von Union, und Grünen. ( handelsblatt.com)
  • »Oder ignoriert sie eine Million Ja-Stimmen und verpasst der direkten Demokratie mit der FDP einen Fußtritt?« ( nd-aktuell.de)
  • Ein Termin Bidens mit Scholz würde nun als Einmischung in eine deutsche Regierungsbildung verstanden. ( welt.de)
  • Zugleich betont Klingbeil mit Blick auf Freitag, dass man keinen Zeitdruck habe. ( welt.de)
  • Die Grazer ÖVP sei für die Kommunistin trotz der Turbulenzen in Wien noch eine vertrauenswürdige Partei: "Die Stadtpolitiker habe die Arbeit in ihren Bereichen gut gemacht", lobte Kahr. ( bvz.at)
  • Judith Schwentner, Chefin der Grazer Grünen, strich Soziales und Klimaschutz als wichtigste Themen einer zukünftigen Grazer Stadtregierung hervor. ( krone.at)
  • Und dann ist der Charakter von Sondierungen ein ganz anderer. ( t-online.de)
  • Olaf Scholz hat sich zum Stand der Sondierungen mit Grünen und FDP geäußert. ( braunschweiger-zeitung.de)
  • Noch unklar ist, wann die Grünen separat mit der FDP verhandeln. ( morgenpost.de)
  • Die nächsten beiden Tage seien die »Stunde der Wahrheit«, sagt auch Wissing. ( spiegel.de)
  • Die SPD hat als Wahlsiegerin ihre Vorgespräche zur Regierungsbildung abgeschlossen. ( svz.de)
  • Wenn die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kommt, könnte sich drogenpolitisch einiges ändern. ( merkur.de)
  • SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass bis Freitag eine gemeinsame Grundlage für den Abschluss der Sondierungen zur Bildung einer Ampel-Koalition erarbeitet sein soll. ( tagesspiegel.de)
  • In den Gesprächen zur Bildung einer Ampel-Koalition steht nach den Worten von FDP-Generalsekretär Volker Wissing die „Stunde der Wahrheit“ bevor. ( welt.de)
  • Anders als zunächst von der FDP angekündigt ist noch nicht klar, ob es am Samstag ein erstes Gespräch der Spitzen von FDP und Union über die Regierungsbildung gibt. ( t-online.de)
  • Schon bisher hat Kahr mit der Grazer KPÖ Menschen mit Wohnungsproblemen und niedrigem Einkommen mit Rat und teils auch finanziell unterstützt. ( wienerzeitung.at)
  • Hamburg – Cannabis ist ein Rauschmittel, das auf der natürlichen Hanfpflanze basiert und bei Konsumenten oft ein wohliges und entspanntes Gefühl hinterlässt. ( come-on.de)
  • Sachsens SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig rechnet seiner Partei in Sachsen sowie im Osten einen wesentlichen Anteil an ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl zu. ( saechsische.de)
  • Sondierungen von SPD, Grünen und FDP Kommt jetzt die Legalisierung von Cannabis? ( rp-online.de)
  • Seit dem 7. Oktober laufen zwischen SPD, Grünen und FDP Sondierungsgespräche für eine „Ampel-Koalition“. ( handelsblatt.com)
  • Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) etwa betonte vor der Wahl, dass auch eine zweitplatzierte Partei sich nach der Bundestagswahl um eine Regierungsbildung bemühen könne. ( handelsblatt.com)
  • So könnte auch dieses Thema von einer Ampelkoalition umschifft werden. ( tz.de)
  • Man habe „höflich und sachorientiert“ gesprochen, erklärt FDP-Generalsekretär Volker Wissing. ( merkur.de)
  • Die Gespräche mit Ehmann verliefen "auf Augenhöhe", versicherten Kahr und Schwentner, auch wen die SPÖ kein Regieurngsamt inne hat. ( kurier.at)
  • Die Grazer KPÖ wird nach ihrem Wahlsieg bei der Gemeinderatswahl am 26. September nun mit den Grünen und der SPÖ in "vertiefende Sondierungsgespräche" gehen, sagte KPÖ-Chefin Elke Kahr am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. ( bvz.at)
  • Wir gehen aktuell nicht davon aus, dass die Legalisierung von Cannabis Auswirkungen auf den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenkassen hat. ( az-online.de)
  • "Zusammengenommen haben die beiden mehr Stimmen bekommen als die SPD, die im Punkt Cannabis etwas zurückhaltender ist", sagte Wurth. ( t-online.de)
  • "Die Neuaufstellung kann nur mit den Frauen in der CDU gelingen," meint die Vorsitzende, Annette Widmann-Mauz. ( tagesschau.de)
  • Kommt mit der möglichen Ampelkoalition auch eine Legalisierung von Cannabis? ( n-tv.de)
  • Zumindest, wenn man Volker Wissing glaubt. ( kreiszeitung.de)
  • Die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat vor neuen Sondierungsgesprächen nochmals für eine Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition geworben. ( tagesspiegel.de)
  • Der Thüringer sprach sich bei der personellen Neuaufstellung der "Bild" gegenüber für "Paketlösungen" aus. ( focus.de)
  • Graz könnte also erstmals von einer weiblichen Doppelspitze – von KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr und der grünen Vizebürgermeisterin Judith Schwentner – geführt werden. ( derstandard.at)
  • Zugleich machte er deutlich, dass es für eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP mehr brauche als "legales Kiffen". ( t-online.de)