2021
24.11.
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Topic: Koalitionsvertrag, FDP, Ampel-Koalition, ...

Sentences
  • Das Superministerium für Wirtschaft- und Klima soll an die Grünen gehen und wird wohl mit Noch-Parteichef Robert Habeck besetzt. ( welt.de)
  • Mit fast 21 Milliarden Euro soll das Schulministerium wieder den größten Einzeletat aller Ressorts erhalten. ( azonline.de)
  • Arbeitslosengeld II oder gar Hartz IV sollen als Begriffe der Vergangenheit angehören – beim an seine Stelle tretenden Bürgergeld sollen Vermögensprüfungen wegfallen. ( radio-plassenburg.de)
  • Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP steht. ( bazonline.ch)
  • Koalitionsvertrag: Wie viel Aufbruch steckt in der Ampel? ( morgenpost.de)
  • SPD, Grüne und FDP streben einen auf das Jahr 2030 vorgezogenen Kohleausstieg an. ( idowa.de)
  • Annalena Baerbock wird aller Voraussicht nach Aussenministerin, Robert Habeck wie erwartet das Super-Ministerium für Wirtschaft und Klima übernehmen. ( bernerzeitung.ch)
  • Man wolle „klimaneutralen Wohlstand“ schaffen, den „Kohleausstieg idealerweise auf 2030“ vorziehen und eine „konsequente Klimaaußenpolitik“ gestalten. ( welt.de)
  • Der Kohleausstieg soll „idealerweise“ auf 2030 vorgezogen werden. ( schwarzwaelder-bote.de)
  • Wenn der Vertrag durch die jeweiligen Parteien bestätigt wird, kann der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen. ( hersfelder-zeitung.de)
  • Es bedürfe einer aktiven Außenpolitik, sagt Baerbock. ( focus.de)
  • Zuletzt verdichteten sich aber viele Personalien und auch die Zuschnitte der Ressorts sickerten durch. ( kreiszeitung.de)
  • FDP-Chef Christian Lindner bescheinigte dem amtierenden Vizekanzler, dieser habe sich in den Gesprächen als »starke Führungspersönlichkeit« gezeigt. ( nd-aktuell.de)
  • All diese Möglichkeiten kann nun die FDP nutzen. ( welt.de)
  • Heute wollen die Vorsitzenden der drei Parteien und Kanzlerkandidat Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorstellen. ( focus.de)
  • Die drei wahrscheinlichen künftigen Regierungsparteien wollen am Nachmittag die Präambel des neuen Koalitionsvertrages vorstellen. ( morgenpost.de)
  • Neben dem Klimaschutz beschäftigt vor allem die die Koalitionspartner. ( focus.de)
  • Oder zieht er letztlich mit ihr an einem Strang, weil seine Ampel-Koalition zentrale EU-Vorhaben wie den Klimaschutz voranbringen will? ( n-tv.de)
  • Am Mittwoch um 15 Uhr wurde der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vorgestellt. ( focus.de)
  • Er werde sich in den nächsten Tagen „sehr intensiv an die Arbeit machen“, um die Ministerposten der SPD zu besetzen. ( derwesten.de)
  • Dieses soll dann zu einem neuen Superministerium und von den Grünen geführt werden. ( fr.de)
  • Zudem stellen die Grünen auch den Vizekanzler oder die Vizekanzlerin und führen die Ressorts für Äußeres, Familie, Umwelt und Verbraucherschutz sowie Ernährung und Landwirtschaft. ( schwarzwaelder-bote.de)
  • Lindner werde eine Impfpflicht verfassungsrechtlich prüfen lassen, sagt der Generalsekretär unbeirrt weiter. ( focus.de)
  • Öffentliche Bibliotheken wollen die Koalitionäre stärken, damit sie etwa sonntags öffnen können. ( bnn.de)
  • Als ein "Dokument des Mutes und der Zuversicht" bezeichnete der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck den Koalitionsvertrag. ( boerse-online.de)
  • Schon seit Jahren arbeitet man in der SPD an einer schrittweisen Überwindung von Hartz IV - nun soll das sogenannte Bürgergeld kommen. ( mannheimer-morgen.de)
  • Lindner hat bereits angekündigt, nicht mehr neue Schulden aufzunehmen, als die derzeit wegen Corona noch ausgesetzte Schuldenbremse erlaubt. ( bazonline.ch)
  • Ziel: Rechte von Kindern stärken und das Kindeswohl besser berücksichtigen (z.B. bei Fragen des Sorgerechts). ( bild.de)
  • Scholz versprach, die neue Bundesregierung wolle zudem die weiter massiv voranbringen und dafür die Kapazitäten der Impfzentren deutlich ausweisen. ( welt.de)
  • Der bescheinigte Scholz schon jetzt, ein starker Bundeskanzler werden zu können, der – was für eine Vertrauenserklärung des FDP-Manns an den sozialdemokratischen Demnächst-Kanzler: – „weit mehr“ Menschen repräsentieren werde als die Ampel gewählt hätten. ( focus.de)
  • Am Atomausstieg will die Ampel festhalten. ( spiegel.de)
  • Lars Klingbeil, Michael Kellner und Volker Wissing unternahmen dabei „redaktionelle Arbeiten“ zur Aufarbeitung der bisherigen Verhandlungen, wie die dpa unter Berufung auf Unterhändler-Kreise berichtete. ( merkur.de)
  • Bundestagswahl: Wer wird Kanzler nach der Wahl 2021? ( kreiszeitung.de)
  • Sie kann das von Parteichef Christian Lindner vorrangig angestrebte Finanzressort übernehmen. ( fr.de)
  • Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist auch deshalb bemerkenswert, weil an ihrem Ende ein pfiffiger Vertrag steht. ( augsburger-allgemeine.de)
  • Woidke: Vor Kohleausstieg mehr Industriearbeitsplätze schaffen. ( ad-hoc-news.de)
  • Jetzt packt Maischberger auch private Details über Wissing aus. ( focus.de)
  • Nach Angaben aus Parteikreisen geht an die Grünen ein neu geschaffenes Wirtschafts- und Klimaministerium, das Aussenministerium sowie die Ressorts Umwelt/Verbraucher, Agrar/Ernährung und Familie. ( luzernerzeitung.ch)
  • Scholz rechnet mit Zustimmung der Ampelparteien zu KoalitionsvertragSPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet mit einer Zustimmung der Parteien der geplanten Ampel-Koalition zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag. ( tagesspiegel.de)
  • Der Zeitplan sieht vor, dass Scholz, der sich schon am Wochenende optimistisch über den Ausgang der Koalitionsgespräche geäußert hatte, in der Nikolaus-Woche zum neuen Bundeskanzler und damit zum Nachfolger von (CDU) gewählt werden soll. ( kreiszeitung.de)
  • Dies gilt umso mehr, als die SPD und vor allem die FDP auch inhaltlich viele grüne Forderungen im Verkehrsbereich mindestens abgeschwächt haben. ( welt.de)
  • Zwar steht die Verteilung der Ministerien zwischen den Parteien bereits, die Personalfragen werden allerdings erst in den kommenden Wochen geklärt werden. ( euractiv.de)
  • Mit der Ampel-Regierung ist ein erster Schritt getan. ( bild.de)
  • Neuland ist die internationale Politik für sie nicht: Baerbock studierte unter anderem Völkerrecht und arbeitete für eine Europaabgeordnete. ( hna.de)
  • Videoanalyse zur Pressekonferenz »Die Ampel kann einen tatsächlichen Aufbruch bedeuten« ( spiegel.de)
  • Und wenn die künftige Regierung weiter so hilflos agiert wie sie das in der Zeit der Koalitionsverhandlungen getan hat, wird der versprochene und dringend notwendige Aufbruch ausbleiben. ( manager-magazin.de)
  • Update vom 24. November, 15.10 Uhr: Einstweilen noch ein Blick in den Koalitionsvertrag: Mit Spannung erwartet wurden die Regelungen zum „Bürgergeld“ der Nachfolgeregelung zu Hartz IV. ( merkur.de)
  • Dennoch sah die Organisation Verbesserungen beim Klimaschutz. ( tagesspiegel.de)
  • Am Mittwoch soll neben der Vorstellung des Koalitionsvertrages zunächst nur verkündet werden, welche Partei welches Ministerium übernimmt. ( welt.de)
  • Am Nikolaustag wollen die Ampelparteien zum Bundeskanzler wählen. ( spiegel.de)
  • Auch die SPD (206 Sitze) besetzt fünf Ressorts: Arbeit, Bauen, Entwicklungshilfe, Gesundheit, Verteidigung – und mit natürlich das Kanzleramt. ( merkur.de)
  • Das verkündete SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin am Mittwoch. ( bvz.at)
  • Künftig soll generell gelten: Wer durch das Bürgergeld aufgefangen wird, soll sich vorerst nicht um das Ersparte und die Wohnsituation sorgen müssen. ( mannheimer-morgen.de)
  • Wie mehrere Medien berichten, soll die Verteilung der Bundesministerien der Ampel-Regierung feststehen. ( bz-berlin.de)
  • Indes hat Annalena Baerbock im Rahmen des Parteitags der Brandenburger Grünen in Potsdam über Schwierigkeiten gesprochen, die es bei den Koalitionsverhandlungen auch immer wieder gegeben hätte. ( kreiszeitung.de)
  • Der voraussichtliche künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwoch die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs im Kanzleramt zum Kampf gegen die Corona-Krise angekündigt. ( boerse-online.de)
  • Zudem forciert die künftige Ampel-Regierung den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur sowie die Forschung, Fertigung und Recycling von Batteriezellen. ( tagesschau.de)
  • Christian Lindner (FDP), Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock und Robert Habeck (beide Grüne): Die Ampelparteien präsentieren ihren Koalitionsvertrag. ( shz.de)
  • Klar ist generell die Aufteilung der Ministerien. ( derstandard.at)
  • Seit Montag verhandeln Spitzenpolitiker und -politikerinnen der drei Parteien in der sogenannten Dachgruppe über Inhalte des Koalitionsvertrags, der nach dem bisherigen Zeitplan am 24. November stehen soll - das sind nur noch zwei Wochen. ( tagesspiegel.de)